Politische Lobbyarbeit gegen Kürzungen im Kinder- und Jugendplan des Bundes
Miteinander für einen bedarfsgerechten KJP lobbyieren
Als über den Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) geförderter Fachverband hat die BAG EJSA schon länger mit der nicht-auskömmlichen Förderung bei gleichzeitig stetig steigenden Kosten zu kämpfen. Vor diesem Hintergrund ist die im Koalitionsvertrag formulierte bedarfsgerechte Ausstattung ein wichtiges Ziel, dessen Umsetzung dringend angegangen werden müsste. Bereits für 2024 konnte dieses Ziel nicht erreicht werden - im Gegenteil, der Regierungsentwurf für das Haushaltsgesetz sah drastische Kürzungen vor. Das Parlament hat dem nicht zugestimmt, die Kürzungsvorschläge mussten zurück genommen werden. Dem voraus ging ein langer und zäher Kampf von Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen um den Erhalt von Projekten und Strukturen.
Auch für das Haushaltsjahr 2025 hat der Bundesfinanzminister die Ministerien auf massive Kürzungen eingeschworen. Für das BMFSFJ ist die Lage besonders prekär, da der überwiegende Teil der dort bewirtschafteten Mittel durch gesetzliche Pflichtleistungen gebunden ist. Der Verdacht liegt nahe, dass auch in diesem Jahr wieder "Einsparpotential" im Kinder- und Jugendplan gesehen wird.
In einem offenen Brief an den Bundeskanzler, den Vizekanzler und den Bundesfinanzminister hat die initiativeKJP, die auch von der BAG EJSA unterstützt wird, noch einmal dringend vor Einsparungen im Kinder- und Jugendplan des Bundes gewarnt:
"Die gesellschaftlichen Folgekosten fehlender Investitionen in eine funktionsfähige Infrastruktur für junge Menschen wären deutlich höher als die jetzt erzielbaren Spareffekte. Wegbrechende Infrastruktur wird auch langfristig nicht ersetzbar sein und damit noch über Jahre hinaus Folgekosten verursachen und die Demokratie schwächen. Hier ist gesellschaftlich viel mehr zu verlieren, als fiskalisch zu gewinnen ist. Wir warnen daher nachdrücklich davor, an den Zukünften junger Menschen den Rotstift anzusetzen."
Das Anschreiben können Sie hier nachlesen.
Im Gespräch mit der Politik
Im Gespräch mit Bundespolitiker*innen sensibilisieren wir für die Bedarfe junger Menschen in schwierigen Lebenslagen und erheben Forderungen zur Verbesserung von Teilhabe und Chancengerechtigkeit.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Leni Breymaier (SPD)
Mentale Gesundheit, das Modellprojekt Mental Health Coaches und die Frage der möglichen Weiterführung des Projektes standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit Leni Breymaier (SPD) am 22.11.2024
Die BAG EJSA im Gespräch mit Heidi Reichinnek (Die Linke)
Was kann ein Bundesprogramm mit etwa 100 Standorten bundesweit für die Förderung der mentalen Gesundheit junger Menschen tun? Heidi Reichinnek legt mit dieser Frage direkt zu Beginn des Gespräches den Finger in die Wunde. Um dieses Thema und grundsätzliche Fragen zur Anregungsfunktion des Bundes ging es in dem Gespräch am 17. Mai 2024.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Ulrike Bahr (SPD, Vorsitzende des Familienausschusses)
Beim Besuch der BAG EJSA am 16. Mai 2024 bei Ulrike Bahr im Paul-Löbe-Haus ging es um die mentale Gesundheit junger Menschen und die Frage, welche Relevanz ein Bundesprogramm wie die Menta Health Coaches für die Bearbeitung dieses Themas haben kann.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Silvia Breher und Anne Janssen (CDU)
Am 16. Mai trafen Christine Lohn, Franziska Schmidt und Christiane Weidner im neuen Abgeordnetenhaus in der Adele-Schreiber-Krieger-Straße 6 in Berlin Silvia Breher und Anne Janssen von der CDU-Bundestagsfraktion zum Thema "Mentale Gesundheit junger Menschen".
Die BAG EJSA im Gespräch mit Peggy Schierenbeck (SPD)
Die BAG EJSA im Gespräch mit MdB Peggy Schierenbeck am 22.11.23. Die Abgeordnete wollte von der BAG EJSA v. a. erfahren, wo und in welcher Hinsicht die Integrationsarbeit durch Angebote der Jugendsozialarbeit (JSA) vor Ort gut funktioniert und die Bundesgesetzgebung dafür einen wirksamen Rahmen geschaffen hat.
Die BAG EJSA gestaltet ein Parlamentarisches Frühstück
Zu dem historischen Datum des 9.11. – an dem v. a. der Reichspogromnacht gedacht wurde – waren 24 Vertreter*innen aus dem Parlamentarischen Raum der Einladung der BAG EJSA gefolgt, sich über die Auswirkungen der aktuellen migrationspolitischen Gesetzgebung auf junge Geflüchtete und Zugewanderte auszutauschen. Die Gastgeberin, Rasha Nasr, bedankte sich für die bereichernden Berichte sowie die kritischen Positionierungen, die sie in die politische Arbeit mitnähme.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Matthias Seestern-Pauly (FDP)
Am 20. September trafen sich Christine Lohn und Christiane Weidner erstmalig in der laufenden Legislatur mit dem FDP-Abgeordneten Matthias Seestern-Pauly. Schwerpunktthemen waren das geplante Startchancenprogramm der Bundesregierung, die Auswirkungen der anstehenden Kürzungen im KJP auf die Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe, die Kindergrundsicherung und die geplante Zuständigkeitsverlagerung u25 auf die Bundesagentur für Arbeit.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Tina Winklmann, GRÜNE
Was tut die Jugendsozialarbeit in ihren Amgeboten zur Förderung des Breitensportes? Wie nutzt sie dessen integrierende und motivierende Wirkung für ihre Arbeit mit ihren Zielgruppen? Mit diesen Fragen überraschte die Bundestagsabgeordnete Tina Winklmann (GRÜNE) Christine Lohn und Lisa Steinberg.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Peter Aumer, CSU
Der Abgeordnete Peter Aumer, Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kennt die BAG EJSA bereits seit einer Veranstaltung im Rahmen der Bundestagswahl in Regensburg. Am 24.5. hatte er Christine Lohn, Lisa Steinberg und Christiane Weidner zu einem Gespräch in sein Büro im Paul-Löbe-Haus eingeladen.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Anja Reinalter, GRÜNE
Im Gespräch mit der BAG EJSA machte die Bundestagsabgeordneten Anja Reinalter (GRÜNE) deutlich, dass die Herstellung von Gleichwertigkeit verschiedener Ausbildungsgänge und Studienabschlüsse in der öffentlichen Wahrnehmung ihr ein dringendes Anliegen ist.
Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Frank Bsirske, GRÜNE
Am 23. Mai 2023 trafen Christine Lohn, Lisa Steinberg und Christiane Weidner den Bundestagsabgeordneten Frank Bsirske in seinem Büro im Regierungsviertel. Nach einer kurzen Vorstellung des Verbandes konzentrierte sich das Gespräch auf Themen der beruflichen und sozialen Integration.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Ralph Edelhäußer, CSU
Am 08. Mai 2023 trafen Christine Lohn und Christiane MdB Weidner Ralph Edelhäußer.,Es standen folgende Themen im Mittelpunkt des Austausches: Mangelhafte Datenlage zu den Angeboten der Jugendsozialarbeit; Schulsozialarbeit und die neue rechtliche Grundlage im §13a; Schluabsentismus; Mental Health Coaches und das Start-Chancen-Programm.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Jens Peick, SPD
Zum wiederholten Mal traf sich die BAG EJSA mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Peick (SPD). Lisa Steinberg und Christiane Weidner konnten anknüpfen an ein Gespräch aus dem Vorjahr, in dem ein intensiverer Austausch zu Themen der beruflichen und sozialen Integration vereinbart wurde.
Die BAG EJSA im Berater*innengremium zum Siebten Armuts- und Reichtumsbericht
Am 22. Mai 2023 lud Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Erstes Symposium im Rahmen des Siebten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Die BAG EJSA wurde zum wiederholten Mal in den Beraterkreis berufen, der die Erstellung des Berichtes begleitet.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Jens Teutrine, FDP
Die Arbeit von Jugendberufsagenturen als relevante Bestandteile einer sozialen Infrastruktur zur Begleitung junger Menschen auf dem Weg von der Schule in Ausbildung und Beruf wurde in dem Gespräch mit dem Abgeordneten Jens Teutrine am 15. Mai 2023 diskutiert.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Heidi Reichinnek (Die LINKE)
Mädchen*- und Frauen*förderung standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit Heidi Reichinnek (Die LINKE) am 27. April. Daneben wurde die Frage erörtert, ob und wie gendersensible Pädagogoik in den sozialpädagogischen Studien- und Ausbildungsgängen verankert ist.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Ye-One Rhie (SPD)
Wie gelingt es, dass alle jungen Menschen in Deutschland gute Bildung und gute Startchancen bekommen? Mit dieser Frage beschäftigte sich die BAG EJSA im Gespräch mit Ye-One Rhie, MdB, (SPD) am 24. April 2023.
Die BAG EJSA im Gespräch mit Anke Hennig (SPD)
Die BAG EJSA thematisierte im Austausch mit Anke Hennig am 20. April 2023 ihre grundsätzlichen Anfragen an die Gleichstellungspolitik der aktuellen Bundesregierung und machte deutlich, dass ohne Mädchen*- und Frauen*förderung ein großer Teil der Bevölkerung weiter strukturell benachteiligt ist.
Im Gespräch mit Felix Döring (SPD)
Fragen und Probleme der Finanzierung der Jugendsozialarbeit durch Mittel des Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) erörterten Christine Lohn und Christiane Weidner am 19. April mit Felix Döring, MdB der SPD.
Im Gespräch mit Rasha Nasr (SPD)
Jugendspezifische Fragen der Migrationspolitik standen am 13. April 2023 im Mittelpunkt des Politikgesprächs der BAG EJSA mit Rasha Nasr von der SPD Fraktion.
Im Gespräch mit der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU
Am 30. März 2023 nahmen Christine Lohn, Lisa Steinberg und Christiane Weidner Einladung von MdB Silvia Breher an der Sitzung der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-BundestagsFraktion teil. Neben MdB Breher waren die MdB Ralph Edelhäußer, Paul Lehrieder und Mareike Lotte Wulf an der der Sitzung zum Thema „Junge Menschen im Übergang Schule – Beruf – wirklich schwer zu erreichen?“ beteiligt. Die von der BAG EJSA thematisieren Problemlagen junger Menschen in den Angeboten der Jugendsozialarbeit und die sich daraus für den Verband ergebenden politischen Handlungsbedarfe wurden von den Abgeordneten aufgenommen und angeregt diskutiert.
Im Gespräch mit Heidi Reichinnek MdB (Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE)
Am 13.10.2022 trafen die BAG EJSA und Heidi Reichinnek, MdB, zu einem Grundsatz- und Kennenlern-Gespräch zu Themen der Mädchen*sozialarbeit und queeren Jugendarbeit online zusammen. Heidi Reichinnek zeigte sich angeregt durch die Standortbestimmung Mädchen*sozialarbeit interessiert an der fachpolitischen Arbeit der BAG EJSA und plant ihre politischen Schwerpunkte um Themen der geschlechterreflektierenden und queeren Jugend(sozial)arbeit zu erweitern.
Im Gespräch mit MdB Anke Hennig (stellv. Sprecherin der SPD-AG Queer-Politik)
Im Gespräch zwischen MdB Anke Hennig und der BAG EJSA am 27. September 2022 stand das von der Bundesregierung noch 2022 geplante Selbstbestimmungsgesetz im Mittelpunkt. Insbesondere die Altersgrenze für eine Änderung von Vornamen und Geschlechtseintrag wurde diskutiert. Aus Sicht der BAG EJSA ist eine echte Selbstbestimmung für Minderjährige nicht gegeben, wenn diese maßgeblich an die Zustimmung durch die Eltern gebunden ist.
Im Gespräch mit den MdB Denise Loop, Hanna Steinmüller, und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
Wohnen und Wohnungslosigkeit, die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit, die Jugendhilfeplanung und der Bundeshaushalt standen auf der Agenda des Gesprächs zum Thema „Junge Menschen in prekären Lebenslagen“ am 9. September 2022 im Paul-Löbe-Haus zwischen der BAG EJSA und den MdB Hanna Steinmüller, Denise Loop und Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90/GRÜNE).
Im Gespräch mit MdB Ulrike Bahr (SPD, Vorsitzende des Familienausschusses)
Die Haushaltsplanung 2023 und die inhaltliche Debatte des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes, das noch für das Jahr 2022 erwartet wird und das sog. Transsexuellengesetz (TSG) ablösen soll, standen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen der BAG EJSA und MdB Ulrike Bahr (SPD, Vorsitzende des Familienausschusses) am 23. Juni 2022 im Deutschen Bundestag.
Ein Ergebnis des Gesprächs ist, dass die Referentin der BAG EJSA Dr. Katharina Jacke auf Grund ihrer Expertise im Themenfeld der legislativen und medizinischen Prozesse von Transitionsverfahren als Expertin für die Fraktions-AG sowie für mögliche Anhörungen zum Gesetzgebungsprozess für die SPD gelistet wurde.
MdB Anke Hennig (SPD)
Im Rahmen des Gesprächs mit der Abgeordneten Anke Hennig (SPD) am 30. März 2022 lag ein Fokus auf den für die BAG EJSA relevanten Berichterstatterthemen von Anke Hennig: Kinderrechte, eigenständige Jugendpolitik sowie Queeres Leben.
MdB Ottilie Klein (CDU)
Die Abgeordnete Ottilie Klein ist Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales (AAS) und hat darin die Funktion der Berichterstatterin für das Thema Kinderarmut. Im Gespräch am 28. März zwischen der BAG EJSA und Ottilie Klein wurden u.a. erörtert, mit welchen Maßnahmen sich die Jugendsozialarbeit (JSA) dafür einsetzt, dass benachteiligte, unterstützungsbedürftige junge Menschen Chancenungleichheit und Armutsgefährdung bzw. -betroffenheit überwinden können und wo und warum es hier Defizite gibt. Zudem wurde der neue Koalitionsvertrag mit Blick auf für die Zielgruppen der JSA positive Vorhaben beleuchtet.
MdB Daniela Ludwig (CSU)
Am 22. März 2022 wurde in dem dichten Austausch der BAG EJSA mit MdB Daniela Ludwig (CSU, Mitglied im ABFT) offensichtlich, dass nicht nur mit Angehörigen des Bundestagsausschusses Familie, Senioren, Frauen und Jugend (AFSFJ) ein enger Austausch gewinnbringend ist, sondern auch mit Mitgliedern des Ausschusses Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFT). Die für die Jugendsozialarbeit zentralen Themen aus den Bereichen Bildung (Schule, Schulsozialarbeit, Schulabsentismus) und Ausbildung (Begleitung, Förderung, Jugendberufshilfe) stehen dabei im Fokus.
MdB Jens Peick (SPD)
Im Gespräch der BAG EJSA mit dem MdB Jens Peick, SPD, am 17. März 2022 im Deutschen Bundestag ergaben sich die zentralen Anknüpfungspunkte aus der Mitgliedschaft des MdB im Ausschuss Arbeit und Soziales (AAS) und seine Zuständigkeit für seine Fraktion für alle Themen und Vorgänge mit Bezug zu jungen Menschen. Darüber hinaus wurde aber auch die Zusammenarbeit mit seinen Kolleg*innen im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFT) in den Blick genommen.
Mitarbeiterinnen der Bundestagsfraktion DIE LINKE
Am 22.02.2022 zwischen 11:30 - 12:15 Uhr trafen sich via Zoom folgende Gesprächspartmnerinnen:
Silke Michels, wissenschaftliche Mitarbeiterin von Frau Gohlke, und eine der beiden Sprecher*innen der BAG Bildungspolitik der Partei DIE LINKE.
Janneh Magdo, Bildungsreferentin der Bundestagsfraktion seit 2012, Mitglied BAG Bildung und ihres Koordinierungskreises.
Von der BAG EJSA:
Christine Lohn (Geschäftsführung), Claudia Seibold (Referentin Bildung und verbandsinterne Kommunikation), Christiane Weidner (Referentin Migrationspolitik und Koordinierung der verbandlichen Lobbyarbeit).
MdB Bernd Rützel (SPD)
Bernd Rützel ist für den Wahlkreis 249 (Main-Spessart) in der dritten Legislatur im Bundestag. Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales und stellv. Mitglied im Verkehrsausschuss.
am 14. Februar 2022 waren die Teilnehmer*innen des Gesprächs: Bernd Rützel (MdB) sowie von der BAG EJSA: Christine Lohn (Geschäftsführung) und Christiane Weidner (Referentin für Migrationspolitik und Lobbyarbeit)
MdB Nina Stahr, Denise Loop und Emilia Fester (Bündnis 90/ Die Grünen)
In dem lebhaften Austausch am 31. Januar 2022 werden vielfältige inhaltiche Schnittstellen zwischen den Abgeordneten und der BAG EJSA eruiert und andiskutiert. Die Teilnehmerinnen verabreden vertiefenden Austausch zeitnah zu den Themen Mädchen und junge Frauen und Kooperation von Jugendhilfe und Schule. Zudem wurde von Seiten der Abgeordneten Interesse an den Aktivitäten der BAG EJSA zum Thema Prekäre Lebenslagen signalisiert.
MdB Lars Rohwer (CDU/CSU)
MdB Rohwer hatte in der Vergangenheit verschiedenste Bezüge zu jugend(hilfe)politischen Themen (1993-98 Mitglied im Dresdner Jugendhilfeausschuss, 1998-2004 Jugendpolitischer Sprecher der CDU-LTF, 2004-9 Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Sport des Sächsischen LT, ab 1999 Mitglied und 2005-9 Vorsitzender des Landesjugendhilfeausschusses in Sachsen). Er schätzt die Freie Wohlfahrtspflege als Akteurin im Sozial- und Gesundheitswesen. am 24. Januar 2022 traf sich die BAG EJSA zum Gespräch mit ihm.
MdB Ariane Fäscher (SPD)
Der Austausch zwischen der neuen MdB Ariane Fäscher (mit Mitgliedschaft im Ausschuss für Arbeit, Soziales und im Familienausschuss) und der BAG EJSA am 13. Januar 2022 war sehr anregend und hinterließ auf beiden Seiten den sicheren Eindruck, dass ein wiederholter Austausch künftig für alle Beteiligten gewinnbringend sein und daher in jedem Fall fortgeführt werden sollte.