Die BAG EJSA im Gespräch mit Felix Döring (SPD)

Christiane Weidner, Christine Lohn, Felix Döring (von links nach rechts)

Nach einer kurzen Vorstellung der BAG EJSA ging Christine Lohn am 19. April im Gespräch mit Felix Döring, SPD, insbesondere auf die Arbeit mit dem Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) und die damit einhergehenden Herausforderungen ein.

Mit Verweis auf die geltenden KJP-Richtlinien führte sie aus, dass die dort festgeschriebenen Regelungen zur Personalkostenfinanzierung nicht mehr zeitgemäß sind. Die Finanzierungslücke zwischen den Pauschalen im KJP und den tatsächlichen Kosten bringt sowohl die Träger auf örtlicher Ebene als auch die bundeszentralen Verbände in finanzielle Schwierigkeiten.  Die tariflichen Erhöhungen in den Entgelten ebenso wie die Erhöhung der Sachkosten konnten nur durch den erhöhten Einsatz von Eigenmitteln oder Stellenkürzungen ausglichen werden. Damit wird die bundeszentrale Infrastruktur systematisch ausgedünnt; die Eigenmittel der Verbände sind endlich.

Mit Blick auf den Haushalt für 2024 zeigte sich der Abgeordnete ebenso besorgt wie die BAG EJSA. Die Aussetzung des Eckpunkteverfahrens durch den Bundesminister für Finanzen geht einher mit großer Unsicherheit für die nun einzeln verhandelnden Ressorts ebenso wie für die über den KJP finanzierten Organisationen.

Christine Lohn machte deutlich, dass das Koalitionsziel eines bedarfsgerecht ausgestatteten KJP verfehlt werden würde, wenn die Bemühungen des zuständigen BMFSFJ um notwendige zusätzliche Mittel durch das BMF auch für 2024 wieder abschlägig beschieden werden.

Felix Döring forderte die BAG EJSA am Ende des Gespräches auf, gezielt den Kontakt zur SPD-Haushälterin zu suchen und auch dort die Situation darzustellen.

Die Gespächsteilnehmer*innen bedankten sich für das inhaltlich dichte, sehr informative, konstruktive und aufschlussreiche Gespräch und man vereinbarte, bei erneuten Fragen oder weiteren Hinweisen wieder aufeinander zuzukommen