Die BAG EJSA im Gespräch mit Florian Bilic (CDU) in Pirmasens

Der Abgeordnete hatte um konkrete Informationen zu den Themen Kinderarmut und Schulabbrüche gebeten. Christiane Giersen stellte die schwierige Situation der Stadt Pirmasens im Vergleich zu anderen Orten in Rheinland-Pfalz anhand statistischer Daten dar. Sie betonte, dass die Kommune Pirmasens im Unterschied zu anderen Kommunen bereits erhebliche Anstrengungen unternimmt, um die Situation junger Menschen zu verbessern. Mit Blick auf die Kohorte der Vorschulkinder ist zu konstatieren, dass der Ausbau der Kindertagesbetreuung als Teil der sozialen Infrastruktur bereits positive Ergebnisse zeigt. Wichtig ist es, verbindliche Strukturen auch für Heranwachsende zu etablieren. Angebote der Jugendsozialarbeit haben auch hier regelhaft Projektstatus. Verlässlichkeit ist damit weder für die jungen Menschen und ihre Bedarfe noch für die Fachkräfte gegeben. Zudem braucht es einen Ausbau niedrigschwelliger aufsuchender Angebote gerade in strukturschwachen Regionen, wo junge Menschen nur noch wenig professionell begleitete Räume der Begegnung vorfinden. 

Christine Lohn ergänzte, dass aus Sicht der BAG EJSA eine bessere Zusammenarbeit der föderalen Ebenen positive Effekte für die Sitiuation vor Ort haben würde. Hier sind auch Bund und Länder gefragt, die mit ihren Programmen oft wenig abgestimmt agieren. Positiv hervorzuheben sind die Bundesprogramme Respekt Coaches und Mental Health Coaches, für die aufgrund der Beteiligung von Schule eine Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen zwingend erforderlich ist und auch wirksam umgesetzt wird. Mit Blick auf den Übergang Schule-Beruf, der durch eine steigende Anzahl von Schulabbrüchen für viele junge Menschen erschwert wird, konstatierte sie, das auch in diesem Fall eine bedarfsgerecht ausgebaute Infrastruktur fehlt. Mit Blick auf seine Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales warb sie bei Florian Bilic dafür, sich für die regelhafte Beteiligung der Jugendsozialarbeit an den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten für junge Menschen unter 27 Jahren einzusetzen. Auch wenn die leistungsverpflichtete Kommune keine finanziellen Mittel zur Verfügung stellen kann braucht es die Expertise des örtlichen Jugendamtes für eine bedarfsgerechte Maßnahmeplanung und die der Jugendhilfeträger für eine wirksame Umsetzung. 

Die BAG EJSA wies an dieser Stelle noch einmal dringend darauf hin, dass der aktuelle Umgang des Bundesjugendministeriums mit den laufenden Programmen eine große Gefahr für die ohnehin schon schwache Infrasstruktur der niedrigschwelligen Angebote für junge Menschen darstellt. Obschon ein Haushaltsentwurf vorliegt, ist diesem nicht zu entnehmen, in welcher Höhe die einzelnen Programme im Kinder- und Jugendplan ab 2026 weiter gefördert werden. Das war in den Jahren bis 2022 anders: Auch damals gab es Bewilligungen erst zu Beginn des Förderjahres,  aber mit den Haushaltsentwürfen wurden konkrete programmbezogene Summen kommuniziert, die nach der Bereinigungssitzung im November transparent verifiziert wurden. Das ist nicht mehr der Fall. Die Gefahr, dass Träger sich aus Bundesprogrammen zurückziehen und damit wichtige Angebote für junge Menschen vor Ort nicht mehr umgesetzt werden können, ist mit dem damit verbundenen Wegfall von Planungssicherheit eklatant gestiegen. 

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