Die BAG EJSA im Gespräch mit Jasmina Hostert (SPD) in Böblingen

Die BAG EJSA hatte um dieses Gespräch gebeten, um die Abgeordnete in ihrer Funktion als Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf die aktuellen Probleme in der Bewirtschaftung der Programme im Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) aufmerksam zu machen. Mit Fokus auf die anstehende Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2026 wurde dabei deutlich gemacht, dass die fortwährende Unklarheit über die zur Verfügung stehenden Summen für die Programme JMD und Respekt Coaches verheerende Auswirkungen auf die Angebote für junge Menschen vor Ort haben. Träger sind dem Gebot der Wirtschaftlichkeit verpflichtet, sie können Angebote nur aufrecht erhalten, wenn die Finanzierung gesichert ist. Sie arrangieren sich auch mit der Förderlogik des Bundes in Haushaltsjahren und der damit einhergehenden Bürokratie, wenn sie sich auf durch das zuständige Ministerium gegebene Richtwerte verlassen können. Das war viele Jahre lang gängige Praxis im partnerschaftlichen Miteinander. Im Unterschied zu den Förderjahren bis 2022 ist seitdem bis zur endgültigen Bewilligung von Anträgen nicht mehr klar, welche Summen zur Verfügung stehen. Die Mittelverteilung im KJP wird nicht mehr transparent kommuniziert. Träger gehen ins wirtschaftliche Risiko, wenn sie die Angebote trotzdem weiter aufrecht erhalten. Darüber hinaus haben sie wachsende Eigenanteile zu leisten. Die BAG EJSA machte in ihren Ausführungen deutlich, dass die durch das Programm JMD aufgebaute, bundesweit einheitliche Beratungsstruktur für junge Migrant*innen massiv gefährdet ist und es von Seiten der Politik ein deutliches Votum zum Programmerhalt braucht. 

Die Abgeordnete bestätigte im Gespräch, dass auch der Familienausschuss nur sehr begrenzt differenzierte Angaben zur Verteilung der Mittel erhält. Er fordert deshalb seit längerem die Vorhabenplanung der Ministerin ein, die bislang weder für das laufende noch für das Folgejahr vorliegt. Sie dankte für die ausführliche Problemdarstellung und bekräftigte den Willen der SPD-Fraktion, das Programm JMD zu erhalten und sich für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Dynamisierung und Erhöhung des KJP einzusetzen. Zusammenfassend stellte sie fest, dass es erhöhter Kraftanstrengungen von Parlament und Zivilgesellschaft bedarf, sich für junge Menschen einzusetzen und sie abseits von Problem- und Verwertungsdiskursen als gleichberechtigt im gesamtgesellschaftlichen Diskurs wahrnehmbar zu machen. Sie dankte der BAG EJSA für ihr Engagement und den Besuch in ihrem Wahlkreisbüro. 

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